Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Xriven
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung des Online-Shops von Xriven, erreichbar unter der Domain xriven.de. Anbieter ist die Firma Xriven, Musterstraße 12, 10115 Berlin, Deutschland. Mit dem Zugriff auf unsere Website oder der Aufgabe einer Bestellung erkennen Sie diese Bedingungen als verbindlich an. Für abweichende Regelungen bedarf es einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.
2. Vertragsschluss und Registrierung
Die Darstellung der Produkte auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Durch das Absenden einer Bestellung über das Bestellformular geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Wir bestätigen den Eingang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail; diese Bestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahmeerklärung (Versandbestätigung) zustande. Für die Nutzung bestimmter Funktionen (z. B. Merkliste) können Sie ein Konto erstellen. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten geheim zu halten und uns über jede unbefugte Nutzung zu informieren.
3. Zahlungsabwicklung und Transaktionsbedingungen
Sämtliche über diese Plattform abgewickelten Zahlungen erfolgen ausschließlich über den Dienstleister PayPal. Wir erheben, speichern oder verarbeiten keinerlei Kreditkartendaten oder andere sensible Zahlungsinformationen. Die Verantwortung für die korrekte Abwicklung der Transaktion liegt bei PayPal. Im Falle von Unstimmigkeiten oder Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer Zahlung verweisen wir auf die Käufer- und Verkäuferschutzrichtlinien von PayPal. Xriven übernimmt keine Haftung für Verzögerungen, Fehler oder Ausfälle, die auf die Zahlungsplattform zurückzuführen sind. Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass alle Streitfälle direkt mit PayPal gemäß deren Geschäftsbedingungen zu klären sind.
4. Preise und Versandkosten
Alle auf der Website angegebenen Preise verstehen sich in Euro (€) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Die Versandkosten werden separat ausgewiesen und sind abhängig von der gewählten Versandart und dem Lieferziel. Maßgeblich ist der zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Preis. Wir behalten uns vor, Preisänderungen jederzeit vorzunehmen, sofern diese nicht bereits für eine laufende Bestellung gelten.
5. Lieferung und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Adresse innerhalb Deutschlands. Die Lieferfrist beträgt, sofern nicht anders angegeben, 3–5 Werktage nach Vertragsschluss. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Versanddienstleister auf den Käufer über. Bei Verbrauchern gilt abweichend hiervon, dass die Gefahr erst mit der tatsächlichen Übergabe der Ware an den Verbraucher oder eine von ihm benannte Person übergeht.
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Xriven, Musterstraße 12, 10115 Berlin, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist absenden.
4.1 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die daraus entstehen, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der vierzehn Tage absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
5. Mängelhaftung und gesetzliche Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Waren kann die Frist auf ein Jahr verkürzt werden, sofern dies nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Im Falle eines Mangels haben Sie das Recht auf Nacherfüllung, Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die gesetzliche Gewährleistung gilt uneingeschränkt und kann durch diese AGB nicht eingeschränkt werden. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzungen bleibt hiervon unberührt.
6. Versand und Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. Die Versandkosten werden Ihnen vor Abschluss der Bestellung klar mitgeteilt. Wir bemühen uns, die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten, übernehmen jedoch keine Haftung für Verzögerungen, die durch höhere Gewalt oder unvorhersehbare Umstände verursacht werden. Sollte ein Produkt nicht vorrätig sein, informieren wir Sie unverzüglich und erstatten bereits geleistete Zahlungen zurück.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Xriven. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Ware zurückzufordern. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und bis zum Eigentumsübergang ausreichend zu versichern.
8. Datenschutz und Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Erhebung beschränkt sich auf die für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Zahlungsinformationen). Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies für die Vertragserfüllung notwendig ist (z. B. an Versanddienstleister) oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte unserer separaten Datenschutzerklärung.
9. Urheberrecht und geistiges Eigentum
Alle Inhalte dieser Website, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos und Software, sind urheberrechtlich geschützt und gehören Xriven oder den jeweiligen Rechteinhabern. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder sonstige Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Xriven. Verstöße werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.
10. Haftungsbeschränkung und Freistellung
Xriven haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen ist die Haftung von Xriven auf Schäden beschränkt, die durch eine leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verursacht wurden, und zwar der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche aus Produkthaftung oder für sonstige zwingende gesetzliche Haftungstatbestände. Sollten Sie als Nutzer gegen diese AGB verstoßen, stellen Sie Xriven von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus Ihrem Fehlverhalten resultieren.
11. Streitbeilegung und Online-Streitbeilegung (OS)
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir sind nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, bieten Ihnen jedoch an, auf solche Verfahren einzugehen, sofern dies gesetzlich zulässig ist. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen. Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Gerichtsstand Berlin. Für Verbraucher gilt diese Gerichtsstandsvereinbarung nur, wenn der Verbraucher seinen Wohnsitz nicht im Inland hat. In jedem Fall können Verbraucher auch an ihrem allgemeinen Gerichtsstand klagen.
13. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel. Die deutsche Sprachfassung dieser AGB ist maßgeblich; Übersetzungen dienen lediglich der Information.